Guido Wolf MdL

Breitbandförderung geht voran

PRESSEMITTEILUNG

 

Die Breitbandförderung im Land geht weiter voran: Am heutigen Montag, dem 3. Juli 2023, wurden im Innenministerium insgesamt 55 Zuwendungsbescheide mit einem Gesamtvolumen von mehr als 165 Millionen Euro übergeben – das ist die zweithöchste Fördersumme, die bisher auf einmal geflossen ist.

Der Abgeordnete Guido Wolf begrüßt, dass in der aktuellen Runde auch der Landkreis Tuttlingen profitiert: „Das schnelle Internet ist heute ein zentraler Standortfaktor. Breitband ist nicht alles, was für die die Digitalisierung brauchen, aber ohne Breitband ist alles nichts! Hier haben wir in den letzten Jahren schon viel erreicht und kommen für Schritt für Schritt weiter voran. Ich freue mich besonders, dass jetzt der Landkreis Tuttlingen im Rahmen der Breitbandförderung mit insgesamt 6.039.124,08 Euro unterstützt wird. In der guten Zusammenarbeit zwischen den Empfängern der Zuwendungen und dem Land legen wir ganz konkret den Grundstein für unsere digitale Zukunft.“

Die Breitbandinitiative Landkreis Tuttlingen erhält 1.493.008 Euro, die sich auf insgesamt vier Förderanträge aufteilen. Die Gemeinde Balgheim erhält 1.000.000 Euro, die Gemeinde Renquishausen 997.315,68 Euro. Darüber hinaus bekommen die Stadt Spaichingen 1.108.800,40 Euro und die Gemeinde Neuhausen ob Eck 1.440.000 Euro.

In der aktuellen Übergaberunde wurden Zuwendungsbescheide an 25 Empfänger aus 17 Landkreisen übergeben Mit diesen Förderanträgen werden insgesamt 15.741 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Damit hat das Land seit 2016 mehr als 2,46 Milliarden Euro in die flächendeckende Breitbandinfrastruktur investiert – zusammen mit Bundesmitteln in Höhe von weiteren 2,78 Milliarden Euro gingen so 5,24 Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur Baden-Württembergs.

Weitere Informationen:

Nach dem Förderstopp im Herbst 2022 hat der Bund inzwischen seine neue Gigabit-Richtlinie vorgelegt. Mit dem Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie können alle Adresspunkte gefördert ausgebaut werden, die über keinen gigabitfähigen Anschluss verfügen. Anfang 2023 ist die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s weggefallen. Nach den Plänen aus Berlin entfällt auf Baden-Württemberg mit 320 Millionen Euro im Jahr 2023 das bundesweit dritthöchste jährliche Förderbudget des Bundes. Das Land wird auch weiterhin den Fördersatz des Bundes von 50 Prozent aufstocken und sich mit 40 Prozent an den förderfähigen Kosten beteiligen, sodass die Antragsteller weiter mit einer Gesamtförderquote von bis zu 90 Prozent rechnen können.